Oberlandesgericht hebt Urteil auf [Anonymoused]
Nachdem das Dresdner Amtsgericht im Mai einen Antirassisten wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen verurteilt hatte, hob das Oberlandesgericht das Urteil in einer...
View ArticleLKA-Fahndung gezielt verhindert? [Anonymoused]
Die Fahndung nach dem gesuchten Neonazi Uwe Böhnhardt wurde nach Aussagen eines LKA-Beamten gegenüber Report Mainz gezielt verhindert. Demnach hatte der heutige LKA-Präsident Werner Jakstat im Jahr...
View ArticleOutingaktionen alarmieren Verfassungsschutz [Anonymoused]
Der Sächsische Verfassungsschutz schlägt Alarm. Nein, es geht nicht um Erkenntnisse zu der Serie von unaufgeklärten rechten Überfällen aus der jüngsten Vergangenheit und auch nicht um Hintergründe zu...
View ArticleKein Konto für die “Deutsche Stimme” [Anonymoused]
Während in Dresden im Januar das Verwaltungsgericht die Ablehnung einer Kontoeröffnung eines Kreisverbandes der NPD durch die Ostsächsische Sparkasse für rechtswidrig erklärt hatte, scheiterte das...
View ArticleStadt ruft erneut zur Menschenkette auf [Anonymoused]
Während das Bündnis “Dresden Nazifrei” bereits im November mit der Mobilisierung für Aktionen gegen den Naziaufmarsch im kommenden Jahr begonnen und ihren Aufruf veröffentlicht hatte, zog die Stadt...
View Article“Es geht um unsere Toleranzfähigkeit” [Anonymoused]
Seit die muslimische Ahmadiyya-Gemeinde ankündigte, in Gohlis eine Moschee zu bauen, wird in Leipzig hitzig über das Bauvorhaben gestritten. In dieser Debatte steckt auch eine Chance, findet Professor...
View ArticleVerfahren gegen ehemalige Sachsen LB-Vorstände beendet [Anonymoused]
Das im März begonnene Zivilverfahren gegen drei ehemalige Vorstände der 2007 kurz vor der Pleite geretteten Sächsischen Landesbank (Sachsen LB) ist endgültig beendet. Nachdem Anfang November das...
View ArticleWer „Nazi“ ruft, muss zahlen [Anonymoused]
Ein sächsisches Sportgericht findet „Nazi“-Rufe in Stadien diskriminierend – und verurteilt den betroffenen Klub. Der Verein empfindet das als „Hohn“. Quelle: taz (19.12.2013)
View ArticleWeihnachtsmänner vom Verfassungsschutz [Anonymoused]
Der Verfassungsschutz hat Namen und Anschriften von zahlreichen Personen der linken Szene Potsdams gespeichert und auch Fotos von ihnen gesammelt. Das stellte sich jetzt bei Anfragen heraus. Quelle:...
View ArticleFindet der G8 2015 in Dresden statt? [Anonymoused]
Wie die Leipziger Volkszeitung berichtete, gibt es Anzeichen dafür, das 41. G8-Treffen der acht führenden Wirtschaftsnationen 2015 in Dresden stattfinden zu lassen. Während Sachsens Ministerpräsident...
View ArticleStraßen aus Zucker #9 [Anonymoused]
Das alte Jahr neigt sich so langsam dem Ende entgegen, Zeit also, um euch noch mit ein bisschen Leselektüre für den anstehenden Jahreswechsel zu versorgen. Die im Dezember erschienene nunmehr schon...
View ArticleHeimatschutz auf sächsisch: Regionale Sicherungs- und Unterstützungskompanie...
Der Name an sich klingt eigentlich recht martialisch: Regionale Sicherungs- und Unterstützungskompanie, kurz RSU. Ab Januar 2014 können 199 Reservistinnen und Reservisten in dieser dem Landeskommando...
View ArticleKamera und Spitzel [Anonymoused]
Ein hochrangiger Beamter des Thüringer Verfassungsschutzes hat im Jahr 2007 offenbar vereitelt, dass ein Überfall auf einen Journalisten aufgeklärt wird. Darauf deutet die Aussage eines...
View ArticleErinnerung an 20 Jahre zapatistischen Aufstand [Anonymoused]
Für viele von Euch ist es wahrscheinlich nur ein schwacher Moment in der Erinnerung, dennoch sei zum Start des neuen Jahres noch einmal an den Beginn des zapatistischen Aufstandes vor 20 Jahren in den...
View ArticleAngriff auf Asylsuchenden in Leuben [Anonymoused]
Wie die Polizei berichtet, wurde bereits am 23. Dezember im Dresdner Stadtteil Leuben ein 38jähriger Asylsuchender durch einen bislang unbekannten Mann so schwer verletzt, dass er anschließend in einem...
View ArticleAngriffe auf Flüchtlingsheime verdoppelt [Anonymoused]
Viele Flüchtlinge kommen 2013 nach Deutschland – und lösen mancherorts Ängste aus. Das versuchen Rechtsextreme für sich zu nutzen. Neue Zahlen aus dem Bundestag zeigen eine alarmierende Entwicklung bei...
View ArticleJuristische Aufarbeitung des 19. Februars 2011 dauert an [Anonymoused]
Bereits Ende Oktober beantwortete Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) eine kleine Anfrage des Grünen-Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi zum Stand der strafrechtlichen Aufarbeitung anlässlich...
View ArticleV-Mann in Waffengeschäft verwickelt [Anonymoused]
Der Thüringer Verfassungsschutz hat einen V-Mann gedeckt, der Kriegswaffen besessen hat. Das geht aus vertraulichen Polizei- und Verfassungsschutzakten hervor, die MDR THÜRINGEN vorliegen. Quelle: MDR...
View ArticleSachsen überprüft ungeklärte Tötungsdelikte auf rechte Tatmotive [Anonymoused]
In Sachsen sind seit der Wiedervereinigung vielleicht doch mehr Menschen aus rechten Motiven heraus umgebracht worden. Dies geht aus einer an das Sächsische Innenministerium gerichteten kleinen Anfrage...
View ArticleUnbekannter zündet Asylbewerberheim an [Anonymoused]
In einem Asylbewerberheim in Germering hat es gebrannt. Die Bewohner konnten sich retten. Die Polizei geht davon aus, dass das Feuer vorsätzlich gelegt wurde – und schließt einen ausländerfeindlichen...
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